Bachgau: Instagram-Konto gesperrt – diese Rechte haben Nutzer

Eines Morgens lässt sich die App nicht mehr öffnen, statt des Profils erscheint nur der Hinweis, das Instagram-Konto sei gesperrt. Das trifft nicht nur Privatleute mit ihren Familienfotos, sondern auch Vereine, Gastronomen und kleine Betriebe im Bachgau, die ihre Mitglieder und Kunden vor allem über Instagram oder Facebook erreichen. Wer betroffen ist, muss die Sperre nicht einfach hinnehmen: Seit der Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union für alle großen Plattformen gilt, haben Nutzer klare Rechte gegenüber dem Mutterkonzern Meta.

Instagram-Konto gesperrt: Was der Digital Services Act vorschreibt

Der DSA ist seit Februar 2024 vollständig anwendbar. Er verpflichtet Plattformen wie Instagram und Facebook unter anderem zu Folgendem:

• Begründung: Wird ein Konto gesperrt oder ein Beitrag entfernt, muss die Plattform das begründen. Sie muss angeben, gegen welche Regel oder welches Gesetz verstoßen worden sein soll, ob die Entscheidung automatisiert getroffen wurde und welche Rechtsbehelfe es gibt (Artikel 17).
• Interne Beschwerde: Nutzer können sich mindestens sechs Monate lang nach der Entscheidung kostenlos und elektronisch über ein internes Beschwerdesystem wehren. Über die Beschwerde darf nicht allein ein Algorithmus entscheiden, es müssen qualifizierte Mitarbeiter beteiligt sein (Artikel 20).
• Außergerichtliche Streitbeilegung: Bleibt die Plattform bei ihrer Entscheidung, können Nutzer eine zertifizierte, unabhängige Streitbeilegungsstelle anrufen (Artikel 21). Die Kosten des Verfahrens trägt im Wesentlichen die Plattform.

Der Weg vor ein Gericht bleibt daneben immer offen. Eine Sperre ist nach dem DSA im Übrigen nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig, etwa wenn jemand häufig offensichtlich rechtswidrige Inhalte verbreitet und vorher gewarnt wurde (Artikel 23).

Schritt für Schritt gegen die Sperre vorgehen

1. Ruhe bewahren und dokumentieren: Die Sperrmitteilung, E-Mails von Meta und das Datum per Screenshot sichern. Auch frühere Warnungen notieren.
2. Gehackt oder gesperrt? Nicht selten steckt hinter einer Sperre ein gekapertes Konto, über das Betrüger Spam oder Werbung verbreitet haben. Meta bietet dafür eigene Hilfeseiten an: instagram.com/hacked und facebook.com/hacked.
3. Einspruch in der App einlegen: Den angebotenen Weg „Einspruch“ bzw. „Entscheidung anfechten“ nutzen und sachlich begründen, warum kein Verstoß vorliegt.
4. Streitbeilegungsstelle anrufen: Hilft der Einspruch nicht, kommen zertifizierte Stellen infrage. Das Appeals Centre Europe nimmt Fälle zu Facebook, Instagram, Threads, TikTok, YouTube und Pinterest an, die Seite gibt es auch auf Deutsch. In Deutschland hat die Bundesnetzagentur die Berliner User Rights GmbH zertifiziert, die von Anfang an Beschwerden unter anderem zu Instagram bearbeitet. Nutzer zahlen dort keine oder nur eine geringe Gebühr.
5. Beschwerde bei der Aufsicht: Hält sich eine Plattform nicht an die DSA-Regeln, nimmt die Bundesnetzagentur als deutsche Koordinierungsstelle für digitale Dienste Beschwerden entgegen, Informationen unter dsc.bund.de.

Für Betriebe und Vereine, bei denen ein Konto Umsatz oder Mitgliederwerbung bedeutet, kann auch eine anwaltliche Beratung sinnvoll sein, besonders wenn schnell eine einstweilige Verfügung im Raum steht.

Vorbeugen: So schützen Sie Ihr Konto

• Zwei-Faktor-Anmeldung einschalten: Sie macht das Kapern eines Kontos deutlich schwerer. Wie das funktioniert, erklärt unser Beitrag zur Zwei-Faktor-Authentifizierung.
• Vorsicht bei Login-Nachrichten: Angebliche Warnungen von „Meta Support“ per Direktnachricht oder E-Mail sind häufig Phishing. Mehr dazu in unserem Beitrag Vorsicht beim Login von Social-Media-Accounts.
• Daten regelmäßig sichern: In den Kontoeinstellungen lässt sich eine Kopie der eigenen Fotos, Videos und Nachrichten herunterladen. Wer das gelegentlich macht, verliert bei einer Sperre zumindest nicht seine Erinnerungen.
• Nicht nur auf eine Plattform setzen: Vereine erreichen ihre Mitglieder auch über eine eigene Website, einen Newsletter oder ein dezentrales Netzwerk wie Mastodon Bachgau, das nicht von einem einzelnen Konzern abhängt.

Hilfe vor Ort

Wer mit Einstellungen, Sicherheitscodes oder dem Herunterladen der eigenen Daten nicht zurechtkommt, findet in der Region Unterstützung, etwa bei Smartphone-Sprechstunden für Senioren wie den Digi-Lotsen in Schaafheim. Für rechtliche Fragen zu Verbraucherrechten im Netz sind die Verbraucherzentralen Ansprechpartner, für Großostheim die Verbraucherzentrale Bayern, für Schaafheim die Verbraucherzentrale Hessen. Dieser Beitrag ersetzt keine Rechtsberatung.